Autor: Anja Butschkau

Corona Wertschätzung Pflege Pflegekräfte Bonus

Echte Wertschätzung in Pflege, Einzelhandel und Co.

Als NRW-Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD und als Sozialpolitikerin interessiere ich mich sehr für die Unterschiede bei den Arbeitsbedingungen und Entlohnungen in unterschiedlichen Berufsgruppen. Vor der Corona-Krise war ich oft unterwegs, um einen Einblick in die Arbeitswelt zu erhalten und Kolleg*innen bei ihren Arbeitskämpfen zu unterstützen. Egal ob Real, Amazon oder Seniorenzentrum: Jetzt wird deutlich, dass in der Krise gerade diejenigen Berufsgruppen als systemrelevant wahrgenommen werden, bei denen wir seit vielen Jahren darauf […]

Der Rettungsschirm muss ausgeweitet werden

Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise hat der Landtag NRW bereits Ende März einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Unsere Fraktion hat sich konstruktiv an diesem Prozess beteiligt, damit die Betroffenen, die um ihre Existenz bangen, schnelle und unbürokratische Hilfe erhalten. Wir haben unsere Anforderungen an einen solchen Rettungsschirm formuliert und uns für viele Zielgruppen eingesetzt. Manche unserer Forderungen wurden in den Rettungsschirm übernommen, andere aber nicht. Daher haben wir die Plenarsitzungen am […]

Senioren Schausteller Solidarität Zusammenhalt

Senioren und Schausteller – Ein paar Gedanken zu Solidarität und Zusammenhalt

„Bis auf Wehmut geht’s“, so lautete die Antwort meines 84-jährigen Genossen, mit dem ich regelmäßig telefoniere. Er leidet seitdem seine Frau vor zwei Jahren gestorben ist. Und bis auf die täglichen Besuche auf dem Friedhof und den Kontakt zu uns im Ortsverein hat er auch nicht mehr viel. Er wohnt allein und wird unterstützt von seinem Neffen und einem Pflegedienst, der dreimal die Woche kommt und nach dem Rechten schaut. Und genau darum ging es in […]

Corona: Dank Gebauer Chaos bei Schulstart in NRW

Blickt da eigentlich noch jemand durch, welche Schüler*innen wann wieder zur Schule gehen müssen oder dürfen? Und warum musste die NRW-Landesregierung den Schulstart überstürzen? Was diese NRW-Landesregierung mit Ministerpräsident Armin Laschet in der Schulpolitik veranstaltet, ist ein großes Chaos. So wie ich, blicken auch Kommunen, Lehrer*innen und Schüler*innen nicht mehr durch. Die einen dürfen zur Schule, die anderen müssen zur Schule. Für manche hat der Unterricht schon begonnen, wieder andere wissen nicht, wann sie die Schule […]

#ButschkauFragt geht an den Start

In der Corona-Zeit ist politische Arbeit, wie wir sie bisher kannten, kaum möglich. Sie bietet aber auch die Gelegenheit, neue Formate des Austauschs und der Diskussion auszuprobieren. Das möchte ich gerne tun. Unter dem Titel #ButschkauFragt will ich es wissen: Wie erleben die Menschen da draußen die Corona-Krise. Mit welchen Problemen haben sie zu kämpfen? Wie kann und muss Politik sie unterstützen? Dazu tausche ich mich mit Betroffenen zu verschiedenen Themen aus. #ButschkauFragt startet am Freitag, […]

Fritzfeed: „Identitäre Bewegung“ tummelt sich in der AfD-Fraktion

Laut Recherchen des Spiegel-Magazins „Bento“ sollen mehrere Mitarbeiter der AfD in Nordrhein-Westfalen, die aus dem Netzwerk der „Identitären Bewegung“ stammen, das rechte Online-Portal „Fritzfeed“ betreiben. Nach dem rassistischen Malbuch versucht die AfD-Fraktion mit einem obskuren Online-Portal offenbar erneut, junge Menschen aufzuhetzen. So werden bei „Fritzfeed“ den Recherchen zufolge Texte eins zu eins aus der Fraktionsarbeit übernommen und Beiträge des Portals über die Abgeordneten-Kanäle herausgespielt. Fraktionsmitarbeiter sollen dabei die Redaktionsarbeit koordinieren. Das ist kein Zufall, sondern unlautere […]

Jusos spenden an die Dortmunder Mitternachtsmission

Tolle Aktion der Dortmunder Juso-Vorsitzenden Indra Paas. Nachdem sie den Spendenaufruf der Dortmunder Mitternachtsmission gelesen hatte, zögerte sie nicht lange und sammelte spontan Hygieneartikel und haltbare Lebensmittel. Ehrensache, dass ich sie in ihrem Engagement unterstütze, spende und mit anpacke. #TeamDortmund eben? Die Mitternachtsmission berät Frauen, die in der Prostitution arbeiten. Für diese Frauen ist die aktuelle Corona-Krise existenzbedrohend. Sie dürfen wegen des Kontaktverbots ihrer Tätigkeit momentan nämlich nicht nachgehen. Und sie werden eine der letzten Gruppen […]

Endlich bekommen Frauenhäuser Corona Hilfe

Endlich wird Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach tätig. Das Land stellt für die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen zusätzlich 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, um auf die Folgen der Corona Krise reagieren zu können. Dennoch tut sich die Landesregierung immer noch schwer, eine fundierte Aussage zu treffen, wie sich die Fälle häuslicher Gewalt in Corona-Zeiten entwickeln. Sich hinter sinkenden Polizeieinsätzen zu verstecken, ohne zu hinterfragen, wieso die Einsatzzahlen zurückgehen, halte ich für fragwürdig. Die Arbeit der Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen ist […]

Wir Europäer*innen müssen uns unserer humanitären Verantwortung stellen

Ihr kennt sie diese Erlebnisse, die man nie vergisst, oder? Wenn ich die Berichte über die Aufnahme der jugendlichen minderjährigen Flüchtlinge, um genau zu sein insgesamt 43 Jungen und 4 Mädchen, jetzt sehe, dann fällt mir ein Erlebnis ein, über das ich im Freundes- und Bekanntenkreis bestimmt schon hundertfach berichtet habe. Es muss 2011 oder 2012 gewesen sein: Ich war zu dieser Zeit für die Öffentlichkeitsarbeit bei der AWO Dortmund zuständig, als ich einen Anruf meiner […]

Und ich hatte schon Hoffnung…

Nein, seid bitte nicht enttäuscht: Dieser Beitrag hat mal ausnahmsweise nichts mit Corona zu tun. Vielleicht nur am Rande. Am Rande deshalb, weil durch die geführten Diskussionen rund um das Virus mal wieder deutlich wird, wie männlich dominiert unsere Gesellschaft eigentlich ist. Wie ich das meine und ob ich keine anderen Sorgen hätte, höre ich den einen oder die andere Kritiker*in jetzt wieder fragen. Macht nichts! Gebt mir zwei Minuten und ich werde es Euch gerne […]

Polizeieinsätze NRW Corona Häusliche Gewalt

Häusliche Gewalt: Zweifel an der Aussagekraft sinkender Zahlen

Häusliche Gewalt soll in Zeiten von Corona zurückgegangen sein? Das sagt zumindest NRW-Innenminister Herbert Reul, der gestern verlautbarte, dass die Zahlen der Fälle von häuslicher Gewalt während der Coronakrise in NRW im Zeitraum 1. März bis 13. April 2020 auf 3.200 zurückgegangen seien. Im Vorjahreszeitraum habe die Zahl noch bei 4.500 Fällen gelegen. An der Aussagekraft der von Innenminister Reul bekannt gegebenen Zahlen habe ich jedoch erhebliche Zweifel. Fehlende Zugänge zu Hilfsangeboten in Corona-Zeiten Ein realitätsferner […]

Spendenübergabe Frauenübernachtungsstelle Diakonie Dortmund Anja Butschkau Mara Woste Monika Dürger

Obdachlosigkeit von Frauen in Dortmund: Spenden für die Frauenübernachtungsstelle

Obdachlosigkeit ist für die Betroffenen sehr belastend. Die Corona-Krise verschärft familiäre Belastungen. Daher sind Einrichtungen wie die Frauenübernachtungsstelle der Diakonie für von Obdachlosigkeit betroffene Frauen in Dortmund in dieser Zeit umso wichtiger. Hier finden sie mit ihren Kindern Zuflucht und Hilfe. Die Frauenübernachtungsstelle in Dortmund Hörde benötigt dringend Hygieneartikel, Handtücher, Bettwäsche, Säuglingserstausstattungen und Spielzeug. Daher habe ich mit meiner Freundin Monika Dürger vom ObdachlosenKaffee St. Reinoldi zu einer Spendenaktion zu Gunsten der Frauenübernachtungsstelle der Diakonie aufgerufen. […]

Von Konkurrenzkämpfen zwischen Männern habe ich noch nie etwas gehalten - Exitstrategie

Von Konkurrenzkämpfen zwischen Männern habe ich noch nie etwas gehalten…

Alle warten gespannt auf das Ergebnis des morgigen Gesprächs zwischen der Kanzlerin und der Ministerpräsident*innen. Das wundert mich nicht, sind die Einschnitte, die wir alle in den letzten Wochen akzeptieren mussten, doch auch hart. Für den einen mehr und für die andere weniger. Jetzt soll also die Frage beantwortet werden, wie es weitergehen soll. Der sogenannte Exit wird vorbereitet. Wissenschaftler*innen haben sich zu Wort gemeldet und auch die Schulministerin und der Ministerpräsident von NRW haben bereits […]

Gedenken Bittermark Karfreitag

Virtuelles Gedenken in der Bittermark: Die Auseinandersetzung mit den Nazi-Verbrechen ist selbstverständlich

Die Hände mit Stacheldraht gefesselt, wurden sie getrieben von der Steinwache im Dortmunder Norden und der Gestapo-Wache in Dortmund Hörde aus. Sie, das waren 300 Zwangsarbeiter aus verschiedenen europäischen Ländern und Widerstandskämpfer. Alle umgebracht in der Zeit vom 7. März bis 12. April 1945 auf einer Waldlichtung in der Bittermark, im Rombergpark und auf einem Eisenbahngelände zwischen Hörde und Berghofen. Jedes Jahr am Karfreitag wird an die Opfer erinnert, mit einer Veranstaltung am Mahnmal in der […]

NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach fällt Dortmunder Mieter*innen in den Rücken – Mieterschutzverordnung gilt nicht in Dortmund

Landesbauministerin Ina Scharrenbach baut den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen massiv ab. Die neue Mieterschutzverordnung, die die Ministerin vor wenigen Tage vorgestellt hat und die am 1. Juli 2020 in Kraft treten soll, trifft vor allem Dortmund hart. Die neue Mieterschutzverordnung ist ihren Namen nicht wert. Der weitreichende Mieterschutz in NRW, den die rot-grüne Landesregierung seit 2014 aufgebaut hatte, wird durch die neue Mieterschutzverordnung größtenteils wieder zurückgenommen. Lediglich 2,9 Millionen Einwohner*innen in 18 NRW-Kommunen fallen zukünftig in den […]

Was ich sonst noch so erlebt habe… März 2020

Wenn im Landtag keine Sitzungen stattfinden, bin ich häufig im Wahlkreis in Dortmund unterwegs – bei den Genoss*innen und Freund*innen in den SPD- und AWO-Ortsvereinen, bei Vereinen, Verbänden und Einrichtungen oder auch auf der Straße, um für sozialdemokratische Politik zu werben und mich mit den Menschen im Wahlkreis auszutauschen.

Mieterschutz Mieterschutzverordnung NRW Dortmund

Landesregierung schleift den Mieterschutz in NRW

Der von der Landesregierung angekündigte Abbau des landesrechtlichen Mieterschutz in NRW geht weiter. Ein von Bauministerin Ina Scharrenbach vorgestelltes Gutachten zu vier landesrechtlichen Mieterschutzverordnungen ist eine Mogelpackung. Diese Auftragsarbeit geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen in Nordrhein-Westfalen vorbei. Es ist erschreckend, mit welchem Zynismus über die sozialen Belange der Mieterinnen und Mieter in NRW hinweggegangen wird. Die Behauptung der Ministerin, in NRW gebe es kein Problem mit Mieten, ist blanker Hohn. Die Erfahrung der Mieterschutzvereine in […]

Ostermarsch Corona

Ostermarsch – Schonungsloses Corona Virus

Viele von Euch wissen, dass ich eine absolute Freundin von handgeschriebenen Nachrichten bin. Sie zeigen mir, dass sich jemand Zeit genommen hat, mir etwas mitzuteilen. Ein Zeichen der Wertschätzung – gerade in dieser Zeit absolut wichtig! Gestern habe ich ein solches Zeichen von meinem alten Freund Georg Deventer erhalten! Ja, genau, der Georg Deventer, der immer da ist, wenn es in unserer Stadt darum geht, den Nazis zu zeigen, dass unsere Stadt bunt und nicht braun […]