Autor: Anja Butschkau

Armut endlich bekämpfen

Armutsrisiko in NRW auf dem Höchststand – zugleich höchster Haushaltsüberschuss seit knapp 30 Jahren Der Landesbetrieb IT.NRW hat am Donnerstag veröffentlicht, dass drei Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen lediglich über ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle verfügen. Das ist mehr als jede*r Sechste. Die Armutsgefährdungsquote ist mit 17,2 Prozent so hoch wie nie zuvor. Im Jahr 2007 lag sie landesweit noch bei 14,5 Prozent. In der Region Dortmund/Hamm/Kreis Unna leben deutlich mehr Menschen, die durch Armut gefährdet sind. […]

Kita-Kosten: Entlastung von Familien erweist sich als Rohrkrepierer

Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Für die meisten Familien ist das keine gute Nachricht, findet die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. Von der neuen Regelung würden in Dortmund gerade einmal 86 Eltern profitieren. Dazu erklärt Anja Butschkau: „Die von Schwarz-Gelb groß angekündigte steuerliche Entlastung von Familien entpuppt sich als Rohrkrepierer. Finanzminister Lienenkämper musste jetzt auf Anfrage der […]

Neuer Newsletter

Der Landtag hat sich mittlerweile in die Sommerpause verabschiedet. Mit meinem Newsletter lasse ich dennoch die letzten Wochen noch einmal Revue passieren. Darüber, was im Landtag die Gemüter erhitzt hat und was ich in meinem Wahlkreis in Dortmund erlebt habe. Download: Newsletter 2018-4 Sommer Themen der Ausgabe: Ein Jahr Mitte-Rechts-Regierung: SPD-Landtagsfraktion veröffentlicht Bilanz Polizeigesetz: Innenminister rudert zurück Inklusion: Eckpunkte der Schulministerin führen zu mehr Ausgrenzung behinderter Schüler*innen Frauenpolitik: Landesregierung lässt bei Wohnungslosigkeit und häuslicher Gewalt Frauen im Stich Internationale Gartenausstellung […]

Radverkehr an der Kreisstraße in Holzen: NRW-Landesregierung wälzt Verantwortung auf den Regionalverband Ruhr ab

Seit vielen Jahren ist die Rad- und Fußwegesituation an der Kreisstraße rund um Dortmund-Holzen ein Thema in der Öffentlichkeit. Verlässt man die geschlossene Ortschaft gibt es weder in Richtung Schwerte noch in Richtung Höchsten einen Rad- und Fußweg. Radfahrer und Fußgänger müssen sich die Landstraße mit den Autos teilen. Der SPD-Ortsverein Dortmund-Holzen fordert daher seit vielen Jahren, eine sichere Radwegeanbindung des Stadtteils, auch um den Friedhof, der sich auf den Feldern außerhalb Holzens befindet, für Nicht-Autofahrer […]

Unsere Träume geben wir nicht auf! Mutter-Kind-Einrichtung der AWO in Kirchhörde leistet fantastische Arbeit

Heute besuchte ich die im Februar ganz neu eingerichtete Mutter-Kind-Einrichtung der AWO in Dortmund-Kirchhörde. Ich war sehr beeindruckt von dem tollen und modern eingerichteten Haus. Und einfach umwerfend war der große, mit Blumen und Obstbäumen ausgestattete Garten. Er liegt hinter dem Haus mit einem herrlichen Blick auf die Kirche – einfach paradiesisch! Ich wurde vom SPD-Stadtbezirksvorsitzenden von Hombruch Volker Schultebraucks, der AsF-Vorsitzenden im Stadtbezirk Hombruch Inge Albrecht-Winterhoff und der AsF-Vorsitzenden des UB Dortmund Ulla Pulpanek-Seidel begleitet. […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Mitte-Rechts-Regierung im Privatisierungswahn stoppen Mit der angekündigten Privatisierung der Spielbanken in NRW zeigt die Mitte-Rechts-Koalition, worum es ihr dabei wirklich geht: eine Rückkehr zur alten „Privat vor Staat“-Ideologie. Überhastet wird auf dem Rücken der Beschäftigten ein Verkauf vorbereitet, ohne nähere Details zu kennen und darzulegen. Besonders bezeichnend ist dabei, dass erst nach dem angekündigten Verkauf Kriterien vorgelegt worden sind, wie in Zukunft Privatisierungen abgewickelt werden sollen. Dies lässt nichts Gutes erahnen und erinnert an die Zeiten […]

CDU bricht Sicherheitsversprechen: 15 Stellen weniger bei Dortmunder Polizei

Heute wurden erste Planungen für die sog. „belastungsbezogene Kräfteverteilung“ der nordrhein-westfälischen Polizei im kommenden Jahr bekannt. Demnach sollen den Polizeibehörden in zahlreichen Städten und Kreisen im kommenden Jahr weniger neue Polizistinnen und Polizisten als bisher zugewiesen werden. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten zeigen sich besorgt. Volkan Baran führt aus: „Die jetzt in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Zahlen stehen in einem scharfen Gegensatz zu den vollmundigen Ankündigungen der Landesregierung, die Polizei und die innere Sicherheit zu stärken.“ Dazu Anja […]

Don’t forget Srebrenica

8.372 getötete Jungen und Männer im Alter zwischen 13 und 78 Jahren, in bestialischer Art und Weise systematisch ermordet vor 23 Jahren im Juli 1995 in und rund um Srebrenica – das war das Ergebnis des größten Völkermords in Europa nach dem Holocaust. So etwas darf nie wieder passieren! Mein Landtagskollege Volkan Baran und ich nahmen an der Gedenkveranstaltung „Friedensmarsch für Srebrenica“ Anfang Juli in der Dortmunder Innenstadt teil und sprachen dort ein gemeinsames Grußwort. Lange […]

Jan Paul Möllmann Anja Butschkau Jugendlandtag 2018

Baroper zog in den Landtag

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen lud in der letzten Woche zum 9. Jugend-Landtag ein. Jugendliche aus dem ganzen Land nahmen für drei Tage die Plätze der Abgeordneten ein und simulierten eine Plenarwoche. In diesem Jahr nahm Jan Paul Möllmann aus Barop teil. Der 19-Jährige Fach-Abiturient vertrat die SPD-Abgeordnete Anja Butschkau, bei der er sich um einen Platz beworben hatte. Für Jan Paul Möllmann war die Teilnahme am Jugend-Landtag „eine mega Erfahrung“. Er war Abgeordneter der 69-köpfigen SPD-Fraktion. […]

Studierendenaustausch besuchte den Landtag

Die Fakultät für Humanwissenschaften und Theologie der TU Dortmund besuchte mit einer Gruppe Studierenden aus Dortmund und Indonesien den nordrhein-westfälischen Landtag. Mit der SPD-Abgeordneten Anja Butschkau diskutierten sie über Gleichstellungspolitik. Zuvor lernten sie bei Führung und Vortrag den Landtag und die Arbeit des Parlaments kennen.

Ein Markttag mit einer Gründerin

Die Butschkau kann auch anpacken. Und das muss auch so sein. Vielen Politiker*innen wird vorgeworfen, sie hätten den Alltag der Menschen aus dem Blick verloren und wüssten nicht, wie diese sich abrackern, um über die Runden zu kommen. Nun könnte man sagen, nach über 30 Jahren Berufserfahrung wüsste ich auch, wie die Realität in der Arbeitswelt aussieht. Dennoch ist es mir ein wichtiges Anliegen, sowohl als Sozialpolitikerin wie auch als AfA-Landesvorsitzende, regelmäßig in den Arbeitsalltag von […]

Dortmunder Landtagsabgeordnete machen auf Insektensterben aufmerksam

Sie haben sicherlich schon öfters in den Medien davon gehört. Die Zahl der Insekten ist in knapp 30 Jahren extrem zurückgegangen – nämlich um 80 Prozent seit 1990. Das hat Auswirkungen: die Tier- und Pflanzenvielfalt nimmt ab, da Insekten als Bestäuber und als Nahrungsquelle fehlen. Das hat dann auch Auswirkungen auf die Landwirtschaft. Wir Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete haben am Freitag in der Dortmunder City auf das Thema aufmerksam gemacht. Wir verteilten an die Passant*innen insektenfreundliche Blumensaatmischungen und […]

Auf Bier und Bratwurst im Natursportpark

Einmal im Halbjahr lade ich Funktionäre und Mandatsträger der SPD in meinem Wahlkreis zu einem Wahlkreistreff ein. Es geht um Vernetzung, Informationsaustausch und ein geselliges Beisammensein. Dabei sollen meine Gäste aber auch spannende Orte im Wahlkreis kennenlernen, die sie noch nicht kennen. Am Donnerstag habe ich daher Ortsvereinsvorsitzende, Rats- und Bezirksvertreter und Mitglieder aus den SPD-Vorständen vor Ort in den Natursportpark Zeche Kaiser Friedrich eingeladen. Diesen entdeckte ich am Tag des Sports. Bei Peter Regener und seinem […]

AWO Kita Familienzenrum Am Hasenberg Dortmund Hörde Anja Butschkau

Familienzentren qualitativ stärken

In Dortmund gibt es 81 Kitas, die als Familienzentren arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. In Dortmund sollen dann sieben neue Familienzentren entstehen. Dies nahm ich zum Anlass, um zwei Familienzentren in meinem Wahlkreis zu besuchen und mich über deren Arbeit und Herausforderungen zu informieren. Petra Bock, die Betriebsleiterin für elementare Erziehung und Bildung der AWO Dortmund ist, zeigte mir die von der AWO betriebenen Familienzentren in Holzen […]

Die Dortmunder Feuerwehr ist gut aufgestellt!

Anfang Juni habe ich zusammen mit meinen Dortmunder Kollegen aus dem Landtag, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran, das Ausbildungszentrum der Feuerwehr in Dortmund-Eving besucht. Dort findet die Aus- und Fortbildung der etwa 1.500 Angehörigen von Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr statt. Über drei Stunden wurden uns das Gelände und die Ausbildung der Feuerwehrleute vorgestellt. Das waren spannende Einblicke! Dr. Hauke Speth als Leiter des Bereichs Ausbildung der Dortmunder Feuerwehr und Dirk Aschenbrenner als Direktor der […]

Asf Hombruch und IG Metall Wellinghofen besuchten den Landtag

Am Donnerstag durfte ich mich über Besuch aus meinem Wahlkreis freuen. Die AsF Hombruch und die IG Metall Ortsgruppe aus Wellinghofen besuchten den Landtag. Sie nahmen am Besuchsprogramm des Landtags teil. Nach einem Einführungsvortrag durch einen Mitarbeiter des Besucherdienstes ging es auf die Zuschauertribüne, um die Sitzung des Landtags zu verfolgen. Im Anschluss trafen meine Dortmunder Abgeordnetenkollegin Nadja Lüders und ich auf die Gruppe und diskutierten über aktuelle politische Themen, Frauen- und Arbeitsmarktpolitik.

Rückblick auf die Plenarwoche

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Es geht um die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten Am 15. März 2018 soll es einen angeblichen Hacker-Angriff auf den privaten Haushalt und den technisch damit verbundenen landwirtschaftlichen Betrieb des Ehemanns der damaligen Ministerin Schulze Föcking in Steinfurt gegeben haben. Diesen Eindruck vermittelten zumindest der Ministerpräsident und die Staatskanzlei am 16. März 2018 den Menschen in ihren Statements. Tatsächlich gab es allerdings keinen Hacker-Angriff, sondern nur einen Bedienfehler bei einem Tablet-PC durch einen Familienangehörigen. Wochenlang wurden Parlament und Öffentlichkeit in […]

Mitte-Rechts-Landesregierung lässt von Gewalt betroffene Frauen in Dortmund im Stich

Zur Berichterstattung der Ruhr-Nachrichten am 13. Juni 2018 zur Platznot im Dortmunder Frauenhaus nimmt die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau Stellung: „Die Mitte-Rechts-Landesregierung versagt beim Thema Frauenhäuser kläglich. Seit über einem Jahr ist bekannt, dass die Lage in den Frauenhäusern immer dramatischer wird. Getan hat sie wenig. Die Mitte-Rechts-Landesregierung lässt Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, im Stich. Zwar wurde Ende 2017 beschlossen, die finanziellen Mittel zu erhöhen, um Kostensteigerungen auszugleichen. Dadurch wurde aber kein einziger zusätzlicher […]