Kategorie: Dortmund

Die Waffen müssen schweigen – Zeit für Diplomatie

Jahrzehntelang war der Antikriegstag nicht mehr so aktuell, wie in diesem Jahr. Der furchtbare Angriffskrieg von Wladimir Putin hat die Welt verändert und massive Auswirkung auf unser Zusammenleben in Europa. Aus Protest riefen die AWO Westliches Westfalen und der AWO Unterbezirk Dortmund deshalb auch am 1. September anlässlich des Antikriegstags zu einer Protestaktion vor der Reinoldikirche auf. Mit Wortbeiträgen von Oberbürgermeister Thomas Westphal, Michael Scheffler (AWO Bezirksvorsitzender) und Aktiven der AWO, aber auch mit dem von […]

Eine saubere Umwelt und intakte Natur für alle

Schon Willy Brandt wusste, dass eine saubere Umwelt sehr viel mit sozialer Gerechtigkeit zu tun hat. Wer wenig Geld hat, wohnt eher in dicht bebauten Stadtvierteln, wo an heißen Sommertagen der Klimawandel noch stärker zu spüren ist, und seltener im Einfamilienhaus im Grünen. Daher ist uns Sozialdemokrat*innen auch der Kleingarten so wichtig. Umwelt-, Klima- und Naturschutz müssen uns Sozialdemokrat*innen viel stärker interessieren, als sie es in den letzten Jahren getan haben. Wir sind es, die den […]

Einsatz Polizei Dortmund 16jähriger Mouhamed

Nach tödlichem Polizeieinsatz: SPD-Abgeordnete fordern von Innenminister Reul Aufklärung

Am Montag wurde in der Dortmunder Nordstadt ein 16-jähriger Jugendlicher bei einem Polizeieinsatz durch fünf Schüsse aus einer Maschinenpistole der Polizei tödlich verletzt. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butsckau, Nadja Lüders, Volkan Baran und Ralf Stoltze nehmen hierzu Stellung: „Der Fall wirft zurecht viele Fragen auf. Wie ist es zu der Gefahrensituation gekommen und welcher Anlass hat dafür bestanden, eine Maschinenpistole mitzuführen und von ihr mit sechs Schüssen Gebrauch zu machen? Gab es angesichts der großen numerischen […]

Nachrufe

Im August erreichten uns die traurigen Nachrichten über den Tod zweier Genossen, die die SPD Dortmund mitgeprägt haben. Erwin Siekmann war zehn Jahre lang Mitglied des Landtags, nachdem er zuvor bereits 16 Jahre dem Rat der Stadt Dortmund angehörte. Die Menschen aus Hörde und Aplerbeck schenkten ihm bei den Landtagswahlen 1995 und 2000 das Vertrauen. Soziale Gerechtigkeit war ihm ein Herzensanliegen, als Politiker und Gewerkschafter und später auch während seiner Vorstandstätigkeit bei ZWAR. Gerd Kompe, ehemaliger […]

Dortmunder*innen im Landtag zu Besuch

Wenige Tage danach verfolgten Gäste der Dortmunder Mitternachtsmission, des Werkhof-Projekts „Miteinander im Quartier“ und Auszubildende des Hombrucher Gebäudesicherheitsunternehmens Objektcontrol im Landtag die Plenardebatte und trafen sich im Anschluss mit mir zu einem Austausch. Einen Tag später diskutierte ich dann – in Vertretung von Volkan Baran – mit Mitarbeitern der DB Netz in Dortmund und des Petek Business-Netzwerks Migrantinnen NRW. Bereits im Juni absolvierte Thooya Shabesan ein Tagespraktikum in meinem Wahlkreisbüro und Louis Assauer ein dreitägiges Schülerpraktikum […]

Anja Butschkau Besuchergruppe Landtag NRW Nordrhein-Westfalen Robert Schuman Berufskolleg

Robert-Schuman-Berufskolleg besuchte Landtag

Schüler*innen aus dem Robert-Schuman-Berufskolleg in Dortmund besuchten den Landtag in Düsseldorf. Da die Plenarsitzung an diesem Tag ausfiel, schlüpften die Schüler*innen selbst in die Rolle von Abgeordneten und simulierten unter Anleitung von Mitarbeitern des Besucherdiensts eine kleine Plenardebatte im großen Plenarsaal des Landtags. Im Anschluss trafen sie auf die beiden Dortmunder Abgeordneten Anja Butschkau (SPD) und Michael Röls (Grüne). Diese beantworteten alle offenen Fragen und berichteten über den Arbeitsalltag im Landtag und ihrer Motivation, wieso sie […]

Wir brauchen mehr und nicht weniger Sozialstaat!

Dortmund war im Juni Austragungsort der 11. Sozialkonferenz der Arbeiterwohlfahrt. Als Dortmunder Unterbezirksvorsitzende der AWO war es mir eine Ehre, die knapp 250 Delegierten aus ganz Deutschland in unserer Heimatstadt zu begrüßen. Auf der Konferenz wurden die großen gesellschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen, die vor uns liegen, diskutiert. Die Delegierten beschlossen die „Dortmunder Resolution“, in der sie einen Ausbau statt einem weiteren Abbau des Sozialstaates einfordern. Pandemie, Krieg und Klimakrise verschärfen die soziale Lage vieler Menschen in […]

Grußwort bei der Frauenkonferenz des ver.di-Fachbereichs Handel

Der Einzelhandel steckt seit vielen Jahren in der Krise. Digitalisierung, Online-Shopping, Corona, sterbende Innenstädte, Spielball von Investoren – egal ob bei real,-, Karstadt/Kaufhof oder aktuell bei Ikea und H&M – der Einzelhandel lässt uns nicht los. Die Folgen dieser Krise bekommen gerade Frauen zu spüren. Daher war es mir auch wichtig, zu den Kolleginnen auf ihrer Frauenkonferenz im Depot zu sprechen. Sie leisten jeden Tag harte Arbeit – oft unter schlechten Arbeits- und Lohnbedingungen. Ich erwarte […]

Bewährtes Team im Abgeordnetenbüro

Auch in der neuen Legislaturperiode arbeite ich mit meinem bewährten Büro-Team weiter. Martin Schmitz koordiniert als Büroleiter die Abläufe in den beiden Büros in Dortmund und Düsseldorf, unterstützt mich bei der inhaltlichen Arbeit und ist für die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich. Robert Beckmann ist Euer Ansprechpartner im Wahlkreisbüro, der Termine koordiniert und für alles Organisatorische zuständig ist. Er unterstützt uns zudem bei der Öffentlichkeitsarbeit. Jan Westbrock ist unser Mann im Landtag, wo er meine Ausschüsse inhaltlich betreut.

Anja Butschkau Steinhammer Grundschule Unterrichtsausfall Dortmund

Massiver Unterrichtsausfall an Schulen im Dortmunder Südwesten

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW. […]

Lärmschutz A45 Anja Butschkau Kreuz Dortmund Witten Wüst Brandes

Beim Lärmschutz an der A45 nachhaken

Die Bezirksvertretung Hombruch beriet in ihrer letzten Sitzung über den Lärmschutz an der A45 im Autobahnkreuz Dortmund-Witten. Dort wurde vor Kurzem eine neue Tangente eröffnet, über die der Verkehr von der A45 aus Richtung Hagen kommend zukünftig zweispurig auf die A44/A448 fahren kann. Obwohl es hier eine wesentliche bauliche Veränderung gibt, wurden keine Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes vorgenommen. Das halte ich für fragwürdig und werde deshalb im Rahmen einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung hierzu […]

Bier Bratwurst Butschkau Jens Peick Hannes Regener

Auf Bier & Bratwurst mit Anja Butschkau

Endlich! Endlich konnte ich mich mit Genoss*innen und Freund*innen aus meinem Wahlkreis treffen. Mit Bier und Bratwurst und zahlreichen tollen Gesprächen verbrachten wir einen wunderschönen Abend. Mit dabei war unser Bundestagskandidat Jens Peick, der uns auf den Bundestagswahlkampf einstimmte. Hier findet Ihr die Fotos vom Abend:

Kita-Zukunftsgesetz NRW SPD U3-Ausbau

Mit Kita-Zukunftsgesetz ausreichend Betreuungsplätze schaffen

Das neue Kita-Jahr startet zum 1. August 2021. Für viele Eltern gestaltet sich die Suche nach einem Betreuungsplatz schwierig. Dafür ist auch die Landesregierung verantwortlich. Seit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz wurden noch nie so wenige zusätzliche Plätze geschaffen wie für das kommende Kita-Jahr. Lediglich 3.349 neue Plätze wird es landesweit geben – was einer Steigerung um gerade einmal 0,8 Prozent entspricht. Der Betreuungsbedarf von Familien steigt. Es ist besorgniserregend, dass die Landesregierung mit dem […]

Drei Zimmer, Küche, Diele, Bad – das können sich in NRW immer weniger leisten

In Nordrhein-Westfalen leben rund 10,5 Millionen Menschen zur Miete. Doch gleichzeitig herrscht in NRW akute Wohnungsnot. So fehlen bis zum Jahr 2040 bei uns rund eine Million Wohnungen. Hinzu kommt: Zwischen 2000 und 2019 hat sich der Bestand an mietpreisgebundenen Wohnungen in NRW nahezu halbiert. Drei Zimmer, Küche, Diele, Bad – das können sich in NRW immer weniger leisten. Deshalb fordern wir in dieser Sitzungswoche des Landtags eine Offensive für starken und bezahlbaren Wohnungsbau, um deutlich […]

Nachbarschaftshilfe Marten aktiv Nachbarschaftstreff Marten In der Meile Axel Wolff Anja Butschkau Angelika Welzel

Nachbarschaftshilfe Marten aktiv: Solidaritätsgedanke beispielhaft

Am Freitag habe ich deshalb anlässlich des Tags der Nachbarn die Nachbarschaftshilfe Marten aktiv e.V. besucht. Es ist bemerkenswert, was dieser kleine Verein in einem Jahr auf die Beine gestellt hat. In Marten leistet er einen wichtigen Beitrag für eine solidarische und lebendige Nachbarschaft. Im neuen Nachbarschaftstreff in der Meile informierte ich mich beim Vereinsvorsitzenden Axel Wolff und den Vorstandsmitgliedern Angelika Welzel und Martin Schmitz über die Arbeit und die Angebote des Vereins. Wie mir Axel […]

Flagge zeigen zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi- und Transphobie

Heute werdet Ihr ganz viele Regenbogenflaggen in Dortmund verteilt sehen. ?️‍? Sie hängen dort wegen des „Internationalen Tags gegen Homo-, Bi- und Transphobie“, kurz IDAHOT. Der IDAHOT findet jedes Jahr am 17. Mai statt und ist eine deutliche Erinnerung, dass wir gesellschaftlich noch lange nicht an dem Punkt angelangt sind, den wir gerne erreicht hätten. Wusstet Ihr, dass erst seit 31 Jahren Homosexualität laut WHO nicht mehr als Krankheit gilt und Transsexualität sogar bis 2018 im Diagnoseschlüssel für Krankheiten stand? Darüber hinaus wurde erst […]

SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt, wie die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders mitteilen. „Für Dortmund bedeutet dieses Hilfsprogramm 28.154.949,33 Euro“, so Armin Jahl. Mit dem vorgeschlagenen Förderprogramm möchte die SPD-Fraktion die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden erhalten und drohende Arbeitsplatzverluste verhindern. „Öffentliche Investitionen in die Stadtzentren […]

Landeswassergesetz der Landesregierung gefährdet Lebensquelle Wasser auch in Dortmund – NRW braucht einen Zukunftsplan für nachhaltige Wasserwirtschaft

Wasser ist Leben – und die Wasserversorgung ein zentraler Bestandteil öffentlicher Leistungen, der nachhaltig geschützt werden muss. Die von CDU und FDP geplanten Änderungen des Landeswassergesetzes stoßen deshalb auf massive Kritik in der SPD-Fraktion im Landtag NRW und der Dortmunder SPD-Ratsfraktion. „Bei der geplanten Änderung werden Lobbyinteressen von Landwirtschaft, Kiesindustrie und Wirtschaft über den Schutz des Wassers und damit den Schutz der Bürger*innen gestellt. Das ist nach dem PFT-Skandal, der vor 15 Jahren die Menschen an […]