Schlagwort: Anja Butschkau

„Erlebt was“ im Natur Sport Park Zeche Kaiser Friedrich

Gestern fand der Internationale Tag des Sports statt. Wir Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion nutzen diesen Gedenktag, der an die Rolle des Sports bei Entwicklung und Frieden erinnern soll, um Vereine und Sportstätten in unseren Wahlkreisen zu besuchen. Wir wollen das Gespräch mit denjenigen suchen, die Tag für Tag ehrenamtlich einen wichtigen Beitrag zum sozialen Miteinander in unserer Gesellschaft und zur Gesundheitsvorsorge leisten. Ich hatte mich entschieden, in diesem Jahr den Natur Sport Park Zeche Kaiser Friedrich in […]

CDU opfert bei der Ladenöffnung das „C“ für die FDP-Marktentfesselung

Die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders erklären zur im Landtag NRW beschlossenen Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten: „Die Scheinheiligkeit der CDU ist nicht zu überbieten. Während Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die christlichen Werte als das alles zusammenhaltende Moment der CDU in Sonntagsreden bemüht, schränkt die CDU im Landtag NRW zusammen mit der FDP die Sonntagsruhe weiter ein. Die Mitte-Rechts-Koalition aus CDU und FDP hat gegen den Protest der Kirchen eine Ausweitung von […]

Armut ist hier greifbar

Im Rahmen der ökumenischen Initiative „Gemeinden laden ein!“ bieten evangelische und katholische Kirchengemeinden in Dortmund sonntags ein Frühstück für Menschen am Rande unserer Gesellschaft an. An fünf Sonntagen im Winter öffnet das ObdachlosenKaffee St. Reinoldi seine Pforten. Rund 150 Gäste begrüßte die Leiterin Monika Dürger an diesem Sonntag in der warmen Reinoldikirche, darunter zwei Landtagsabgeordnete. Anja Butschkau und Nadja Lüders nahmen eine Einladung von Dürger zum Mithelfen und zum Kennenlernen des ObdachlosenKaffees an. Sie sind angesichts […]

Beirat besichtigt die Justizvollzugsanstalt Dortmund

Der Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dortmund hat sich unter dem Vorsitz der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) neu konstituiert und die Anstalt in der Lübecker Straße besichtigt. Nachdem der Anstaltsbeirat der JVA Dortmund sich im Januar 2018 neu konstituiert und mit der SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau eine neue Vorsitzende gewählt hatte, nutzten die Beiratsmitglieder ihre monatliche Beiratssitzung vom 5. März 2018 und ließen sich von Sicherheitsinspektor Guido Böse und Anstaltsleiter Ralf Bothge die Anstalt auf einem ausgedehnten Rundgang […]

Kreisstraße für Fußgänger zu gefährlich

Die Fußgängersituation an der Kreisstraße in Holzen erhitzt seit vielen Jahrzehnten die Gemüter vieler Holzenerinnen und Holzener auf Dortmunder und Schwerter Seite. Seitdem die A1 die beide Ortsteile voneinander trennt, ist die Kreisstraße/Wannebachstraße die einzige Verbindungen zwischen ihnen. Bis heute gibt es aber keinen befestigten Fußweg entlang der Landstraße. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (Dortmund) und Hartmut Ganzke (Schwerte) wurden durch die Presseberichterstattung Ende 2017 auf dieses Problem aufmerksam und verabredeten sich mit Vertretern der SPD-Ortsvereine Dortmund-Holzen […]

Sieben neue Familienzentren in Dortmund: SPD fordert von Landesregierung mehr Betreuungsqualität ein

In Dortmund gibt es bereits 81 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Sieben davon sollen in Dortmund entstehen. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Armin Jahl und Nadja Lüders (SPD) begrüßen das, haben aber auch Kritik. Das Land solle den Zuschuss für die Einrichtungen erhöhen, um die Qualität zu steigern. „Familienzentren sind wichtige Einrichtungen der frühen Förderung und insbesondere für junge Familien ein wichtiger Anlaufpunkt […]

Kriminalisierung von Ärzt*innen stoppen

Ende November wurde eine Frauenärztin in Hessen zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über den Ablauf eines Schwangerschaftsabbruches informiert hatte. Im Strafgesetzbuch gibt es seit 1933 einen Paragraphen, der die Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch unter Strafe stellt. Leider kommt dieser auch zum Tragen, wenn es sich nicht um Werbung, sondern um öffentlich bereitgestellte Information handelt. Diese juristi-sche Ungenauigkeit nutzen radikale Abtreibungsgegner systematisch aus, um Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten, zu verklagen. Hinzu kommen Denunziationen […]

Paragraf 219a abschaffen

Ende November wurde eine Ärztin vom Landgericht Gießen zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt. Sie hatte gegen den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches verstoßen. Im Grunde soll dieser Paragraf verhindern, dass Anbieter von Schwangerschaftsabbrüchen für diese werben. Nun hat die verurteilte Ärztin aber nicht für Schwangerschaftsabbrüche geworben, sondern lediglich auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert. Informationen und Beratung sind vor einem Schwangerschaftsabbruch von enormer Wichtigkeit. Frauen, die sich in einer schwierigen sozialen, psychischen, emotionalen aber auch […]

Streichung des Sozialtickets ist ein Skandal sondergleichen

In der Sitzung des Verkehrsausschusses im Landtag von Nordrhein-Westfalen verkündete Landesverkehrsminister Hendrik Wüst gestern (22.11.2017), dass die finanzielle Förderung des Sozialtickets ab 2020 eingestampft werde. Bereits 2018 und 2019 wird der Zuschuss des Landes an die Verkehrsverbünde um jeweils 5 Millionen Euro reduziert, während die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer steigt. Zu der aktuellen Entwicklung nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran wie folgt Stellung: „Das schlägt dem Fass den […]

CDU und FDP ohne Konzept bei geschlechtersensiblen Berufsorientierung

Der Antrag von CDU und FDP forderte die Weiterentwicklung des Girl’s Days und des Boy’s Days. Männer sollen in Frauenberufen und Frauen in Männerberufen gefördert werden. Dass diese Forderung nicht viel mit geschlechtersensibler Berufsorientierung zu tun hat, habe ich in meiner Rede als gleichstellungspolitische Sprecherin deutlich gemacht. Den Regierungsfraktionen fehlt ein ganzheitliches Konzept, wie es die rot-grüne Landesregierung in der letzten Legislaturperiode hatte. Ein Aktionstag im Jahr allein erzeuge keinen nachhaltigen Erfolg. CDU und FDP schreiben […]

Sozialticket: Arme Menschen und Auszubildende werden schamlos gegeneinander ausgespielt

Die Landesregierung hat in der letzten Woche den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vorgestellt. Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung geht, dürften arme Menschen bald mehr Geld für ihr Sozialticket zahlen. Im Etatentwurf des Landes werden die Zuschüsse für das Sozialticket um 5 Millionen Euro gekürzt, während die Nachfrage nach dem Sozialticket immer weiter steigt. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, Armin Jahl, Anja Butschkau und Volkan Baran nehmen hierzu Stellung: „Trotz Steuermehreinnahmen von über einer Milliarde […]

Dortmund soll Krankenhaus-Wahlversprechen zahlen

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die neue schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Mio. Euro sollen allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Mio. Euro beteiligt werden. Dies hat gravierende Auswirkungen auf die laufenden städtischen Haushalte: Für die Stadt Dortmund würde sich die Krankenhausumlage noch in diesem Jahr um rund 3,3 Mio. Euro erhöhen. Der Vorsitzende der Dortmunder SPD-Ratsfraktion Norbert Schilff erklärt dazu: „Das Vorhaben ist absolut inakzeptabel. […]

Zur Ehe für Alle bekennen

Heute habe ich meine erste Rede vor dem Landtag gehalten. Thema war die Ehe für Alle. Am 30. Juni hat der Bundestag diese beschlossen und ab dem 1. Oktober werden die ersten homosexuellen Paare eine Ehe schließen können. Doch bis dahin sind noch Probleme aus dem Weg zu räumen. Zuletzt wurde beispielsweise berichtet, dass die Software in den Standesämtern einen männlichen und einen weiblichen Lebenspartner zur Eingabe erfordern. Softwarekorrekturen sollen erst im nächsten Jahr ausgeliefert werden. […]

Landesregierung drückt sich vor Aussage über zukünftige Stellenzuweisungen bei der Polizei in Dortmund

Die Planstellen für Polizeibeamtinnen und -beamte werden seit vielen Jahren auf der Grundlage der jeweiligen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung den einzelnen Kreispolizeibehörden und Polizeipräsidien im Land zugeordnet. Diese Entwicklung wird dabei jährlich zum 1. September neu erhoben und nimmt die Fallzahlen der letzten zehn Jahre in den Blick. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-gelbe Landesregierung vollmundig angekündigt, zukünftig die Verteilung der Polizeikräfte zu optimieren, um eine bestmögliche Sicherheit sowohl im ländlichen Raum als auch in den Ballungsgebieten […]

Nur ein Tropfen auf den heißen Stein für die Frauenhausfinanzierung

Zur Ankündigung von Ministerin Scharrenbach (CDU), die Personalkostenpauschale für Frauenhäuser ab dem 1. September 2017 um 2,5 Prozent zu erhöhen, erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Eine Erhöhung der Personalkostenpauschale um 2,5 Prozent macht noch lange keine solide Finanzierung der Frauenhäuserinfrastruktur aus. Das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Es fehlt vielmehr an einem tragfähigen und ganzheitlichen Konzept der neuen Landesregierung für eine grundlegende Reform der Frauenhausfinanzierung. Es liegt nun […]

Butschkau warnt Landesregierung vor Rotstift bei den Frauenhäusern

Das Dortmunder Frauenhaus bietet seit 40 Jahren eine Zuflucht für von Gewalt betroffenen Frauen und deren Kinder. In dieser Woche vermeldete das Frauenhaus, dass die zukünftige Finanzierung von Landesseite ungewiss ist und immer noch Frauen, die im Frauenhaus Dortmund Hilfe suchen, abgewiesen werden müssen. Das Thema trifft bei der SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau auf offene Ohren. „Die Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen leisten sehr wichtige Arbeit, die nur Erfolg hat, wenn das Land die notwendigen Ressourcen bereitstellt. Die rot-grüne […]

#NRWIR können Wandel

Hörde ist schon ein spannender Stadtteil und wenn man sich – noch gar nicht ganz so alte – Fotos von früher anschaut, ist man erstaunt, wie schnell sich hier doch alles verändert hat. Früher Stahlstandort, schmutzig, kantig, typisch Ruhrgebiet, findet man heute einen idyllischen See, eine hübsche, entfesselte Altstadt, einen Zukunftsstandort für High-Tech-Firmen im Schatten des alten Hochofens und viele Grünflächen und Grünverbindungen, die bei schönem Wetter von Spaziergängern, Radfahrern und Joggern bevölkert sind. Am Sonntag […]

Heimspiel in Brünninghausen

Gestern habe ich Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde, Unterstützerinnen und Unterstützer zu meinem Wahlkamfpauftakt eingeladen. Unter dem Motto #Heimspiel in Brünninghausen kamen wir im Vereinsheim des FC Brünninghausen, das in meiner Nachbarschaft liegt, zusammen, um uns auf den bevorstehenden Wahlkampf einzuschwören. In diesem Wahlkampf werden wir als SPD ein deutliches Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit setzen. Bezahlbarer Wohnraum, beste Bildungschancen, was auch Gebührenfreiheit für Kita und Hochschulen heißt, faire Arbeit oder genügend Kita-Plätze. Wir haben […]