Stärkungspakt gegen Armut, aber richtig!

Über 3 Millionen Menschen in NRW sind von Einkommensarmut betroffen. Mehr als jede*r Sechste!Doch Millionen von Euro aus dem Stärkungspakt des Landes zur Unterstützung von armen Menschen können nicht ausgegeben werden: Zu kurz sind die Fristen bemessen. Zu kompliziert und strikt die Bedingungen der Mittelverwendung. Viele Kommunen werden deshalb erhaltenes Geld an das Land zurückgeben müssen. So zum Beispiel in Duisburg, das 80 Prozent, rund 5,2 Millionen Euro, zurückgeben wird. Viel Geld, dass im Kampf gegen […]

Kindergundsicherung

Landesregierung enttäuscht im Kampf gegen Kinderarmut

Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung immer noch in Armut. Das ist untragbar. Und die Landesregierung? Tut nichts! In der Sitzung des Sozialausschusses in dieser Woche haben die Regierungsfraktionen aus CDU und FDP den Antrag der SPD-Fraktion „Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein“ abgelehnt. Damit wurde die Chance vertan, in NRW mit gutem Beispiel für die Bundesrepublik voranzugehen und für bessere Lebensbedingungen der Kinder zu sorgen. Obwohl wir […]

Welttag gegen Kinderarbeit Anja Butschkau

Kinderarbeit raubt Kindern ihre Rechte und Entwicklungschancen

Wusstet Ihr, dass 152 Millionen Mädchen und Jungen weltweit arbeiten müssen, um ihre und die Existenz ihrer Familien mit zu sichern? Das ist fast jedes zehnte Kind. Am heutigen Welttag gegen Kinderarbeit ist es wichtig, auf diese Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen. Denn in der Regel haben diese Kinder keine Möglichkeit, zur Schule zu gehen und damit auch kaum Chancen auf eine bessere Zukunft. Es scheint weit weg, irgendwo in Afrika, Asien oder Lateinamerika. Aber dürfen uns […]

Mit einer Kindergrundsicherung wollen wir die Kinderarmut in Dortmund bekämpfen

Die Kinderarmut in Dortmund ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Zu dem Ergebnis kommt die Antwort zu einer Kleinen Anfrage, die die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau an die NRW-Landesregierung gestellt hat. Lebte 2008 noch etwas mehr als jedes vierte Kind in Dortmund von Mindestsicherungsleistungen (26 Prozent der Unter-18-Jährigen), so stieg dieser Anteil bis Ende 2017 auf 31,6 Prozent. Damit lebt in Dortmund fast jedes dritte Kind von Arbeitslosengeld 2, Sozialhilfe oder Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Die Entwicklung […]

Anja Butschkau hilft im ObdachlosenKaffee St. Reinoldi aus

Gemeinden laden ein: In diesem Rahmen veranstaltet die großartige Monika Dürger ehrenamtlich mit ihrem Team einmal monatlich in den Herbst- und Wintermonaten das ObdachlosenKaffee St. Reinoldi. Wir zwei kennen und schätzen uns schon sehr lange. Wen wundert es also, dass ich sie heute zum zweiten Mal bei ihrer Arbeit unterstützt habe. Rund 150 Gäste haben wir heute in der Reinoldikirche bewirtet, gemeinsam gesungen und das eine oder andere persönliche Gespräch geführt. Mit dabei seit über 15 […]

Armut – „Ich habe von persönlichen Schicksalen erfahren, die mir jetzt noch unter die Haut gehen.“

Getreu dem Motto „Entscheidend ist auf dem Platz“ standen heute die ersten Besuche meiner Herbsttour an. Zunächst besuchte ich die Frauenübernachtungsstelle der Diakonie und dann das Frauenzentrum in Huckarde. Bei beiden Terminen standen Armut und Wohnungslosigkeit bei Frauen im Mittelpunkt. Ich habe von persönlichen Schicksalen erfahren, die mir jetzt noch unter die Haut gehen. Ilda Kollenda, die kommissarische Leiterin der Frauenübernachtungsstelle, machte mir gegenüber deutlich, was die Einrichtung am dringendsten benötigt: Mehr Plätze für Frauen, mehr […]

Herbsttour statt Herbstpause

  Ein berühmter Dortmunder Fußballspieler sagte einmal: „Grau is‘ im Leben alle Theorie – aber entscheidend is‘ auf‘m Platz“. Dieses Zitat von Adi Preißler hat seine Gültigkeit nicht nur auf dem Fußballplatz, sondern auch in der Politik. Wer in der Politik etwas bewegen möchte, muss die Probleme vor Ort kennen. Für die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) heißt es deshalb in den Ferien: Herbsttour statt Herbstpause. Sie wird zu sozial- und frauenpolitischen Themenschwerpunkten Projekte und Einrichtungen in […]

Armut endlich bekämpfen

Armutsrisiko in NRW auf dem Höchststand – zugleich höchster Haushaltsüberschuss seit knapp 30 Jahren Der Landesbetrieb IT.NRW hat am Donnerstag veröffentlicht, dass drei Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen lediglich über ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle verfügen. Das ist mehr als jede*r Sechste. Die Armutsgefährdungsquote ist mit 17,2 Prozent so hoch wie nie zuvor. Im Jahr 2007 lag sie landesweit noch bei 14,5 Prozent. In der Region Dortmund/Hamm/Kreis Unna leben deutlich mehr Menschen, die durch Armut gefährdet sind. […]

Neuer Newsletter

Die Mai-Ausgabe des Newsletters berichtet über die den Skandal um die zurückgetretene Umweltministerin Christina Schulze Föcking, die Themen der letzten Plenarsitzung und meine Aktion zum Insektensterben in Marten. In der letzten Plenarsitzung habe ich eine Rede zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen gehalten und wir haben in der SPD-Landtagsfraktion ein Positionspapier zum umstrittenen Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches, der das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt, beschlossen. Download des Mai-Newsletters

Rückblick auf die Plenarwoche

Schwarz-Gelb muss ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrer/-innen vorlegen Seit Januar 2018 liegt eine Dienstanweisung des Schulministeriums für die automatisierte Verarbeitung von personenbezogenen Daten in der Schule vor. In Verbindung mit der Datenschutz-Grundverordnung zwingt sie Lehrerinnen und  Lehrer zur Unterzeichnung einer Richtlinie, falls sie ihren privaten Rechner nutzen, um Schülerdaten zu verarbeiten. Damit löst die Landesregierung aber das Grundproblem nicht: Zunächst muss kurzfristig eine geeignete Software-Lösung zur Verarbeitung der Daten zur Verfügung gestellt werden. Längerfristig […]

Armut ist hier greifbar

Im Rahmen der ökumenischen Initiative „Gemeinden laden ein!“ bieten evangelische und katholische Kirchengemeinden in Dortmund sonntags ein Frühstück für Menschen am Rande unserer Gesellschaft an. An fünf Sonntagen im Winter öffnet das ObdachlosenKaffee St. Reinoldi seine Pforten. Rund 150 Gäste begrüßte die Leiterin Monika Dürger an diesem Sonntag in der warmen Reinoldikirche, darunter zwei Landtagsabgeordnete. Anja Butschkau und Nadja Lüders nahmen eine Einladung von Dürger zum Mithelfen und zum Kennenlernen des ObdachlosenKaffees an. Sie sind angesichts […]

Mein Tag bei der Dortmunder Tafel

Ulli Weber, pensionierter Förderschullehrer und Peter Thanscheidt,  pensionierter Ingenieur und langjähriger Genosse, nahmen mich heute mit auf ihre Tour.  Alle 14 Tage  fahren sie gemeinsam durch den Dortmunder Süden, um Waren von Supermärkten einzusammeln, die sonst niemand mehr möchte. Sie sammeln für die Dortmunder Tafel. Das Dreamteam werden sie genannt und das verwundert nicht, sind die beiden Männer doch nach über drei Jahren gemeinsamer Tätigkeit für die gute Sache bereits ein eingespieltes Team. Ein Team, bei […]