Schlagwort: Entlastung

Scholz hat geliefert, Wüst zögert. Entlastung jetzt!

Mehr Entlastung wagen! Auf diesen Weg haben Olaf Scholz und die Ampelkoalition sich in den vergangenen Tagen gemacht und Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro beschlossen. Denn außergewöhnlichen Herausforderungen kann man nur mit entschiedenen Mitteln begegnen. Ganz anders die schwarz-grüne NRW-Regierung. Nicht bewegen, lautet die Devise. Sie richtet den Blick bittend und fordernd nach Berlin, ob man als arme Landesregierung nicht Rettung vom Bund erhoffen könne. Arm dran sind aber nicht die Regierungen, sondern die […]

Landesregierung muss endlich eigenen Unterstützungsplan vorlegen

Die Preise steigen, besonders bei der Energie. Daher brauchen gerade Haushalte mit kleinen Einkommen Unterstützung. Der Bund hat hierfür bereits ein 30 Mrd. Euro umfassendes Paket geschnürt. Zusätzlich hat Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Woche die Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas von 19 Prozent auf sieben Prozent angekündigt. Von der NRW-Landesregierung sind hingegen bislang keine eigenen Ideen gekommen. Auch in seiner heutigen Pressekonferenz hat Ministerpräsident Wüst keinen eigenen Unterstützungsplan für die Bürgerinnen und Bürger vorgelegt. Der […]

Energiekrise Gaskrise Entlastung Energiegipfel

In der Gaskrise Menschen mit niedrigen Einkommen entlasten – SPD fordert Energiegipfel

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Entlastung von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen und die Einberufung eines Energiegipfels. Während Nordrhein-Westfalen auf eine Gaskrise zusteuert, tut die dagegen Landesregierung nichts. Ministerpräsident Wüst muss endlich Verantwortung übernehmen. Wir steuern auf einen harten Winter zu. Was für den Akademiker mit einem guten Gehalt schon schwer wird, wird für weite Teile unserer Gesellschaft eine richtig schwierige Herausforderung, für die Verkäuferin, den Erzieher, die Handwerkerin oder den Empfänger von Arbeitslosengeld 2 – […]

3,5 Millionen Euro für Dortmund – Entlastung bereits ein Jahr früher

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutsche Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende geht, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann die Stadt Dortmund bereits 2019 mit einer Entlastung von 3.497.350 Euro rechnen. Dazu erklären die Dortmunder Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl […]