Schlagwort: Familien

Familien nicht länger belasten, sondern entlasten

115 Millionen Euro für den Kita-Ausbau waren bereits im Mai vergeben. Dann kam die Hiobsbotschaft: Die Landesjugendämter nehmen keine Bewilligungen für die Investitionsförderung in der Kindertagesbetreuung mehr vor, die Mittel seien ausgeschöpft. Ob und wann es weitere Mittel gibt: unklar. Dabei fehlen allein 90.000 Plätze für Kinder unter drei Jahren. Während bei Kommunen, Medien und auch bei uns die Alarmglocken schrillten, fand Familienministerin Ministerin Josefine Paul am Sonntag spontan 85 Millionen Euro, die doch für den […]

Konferenz der Sprecher*innen für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Volle Tagesordnung auf der Bundeskonferenz der Sprecher*innen für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Fraktion(en) des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und der Landtage, die seit gestern in Magdeburg stattfindet. Neben verschiedenen Gleichstellungs- und frauenpolitischen Initiativen debattieren wir über aktuelle familienpolitische Maßnahmen in Bund und Ländern (u.a.: KiTa-Qualitätsgesetz, Sprach-Kitas, Qualitätsentwicklungsgesetz, Elternbeiträge in Kitas, Pflegefamilien, Kindergrundsicherung, Paket für mehr Partnerschaftlichkeit).Aber auch die Belange der Kinder- und Jugendpolitik sind uns wichtig. Hier gibt es spannende Berichte aus den […]

SPD fordert eine Bildungsoffensive und Familienoffensive für Nordrhein-Westfalen Anja Butschkau Chancengleichheit

Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen

Die Corona-Krise hat die bereits existierende Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt 104.000 jungen Menschen ohne Abschluss befürchten sie in 2020 und 2021 jeweils 210.000 Schulabbrecherinnen und -abbrecher. Wir müssen deshalb Familien und Kinder […]

Der Rettungsschirm muss ausgeweitet werden

Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise hat der Landtag NRW bereits Ende März einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Unsere Fraktion hat sich konstruktiv an diesem Prozess beteiligt, damit die Betroffenen, die um ihre Existenz bangen, schnelle und unbürokratische Hilfe erhalten. Wir haben unsere Anforderungen an einen solchen Rettungsschirm formuliert und uns für viele Zielgruppen eingesetzt. Manche unserer Forderungen wurden in den Rettungsschirm übernommen, andere aber nicht. Daher haben wir die Plenarsitzungen am […]

Mit einer Kindergrundsicherung wollen wir die Kinderarmut in Dortmund bekämpfen

Die Kinderarmut in Dortmund ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Zu dem Ergebnis kommt die Antwort zu einer Kleinen Anfrage, die die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau an die NRW-Landesregierung gestellt hat. Lebte 2008 noch etwas mehr als jedes vierte Kind in Dortmund von Mindestsicherungsleistungen (26 Prozent der Unter-18-Jährigen), so stieg dieser Anteil bis Ende 2017 auf 31,6 Prozent. Damit lebt in Dortmund fast jedes dritte Kind von Arbeitslosengeld 2, Sozialhilfe oder Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Die Entwicklung […]

Kita-Kosten: Entlastung von Familien erweist sich als Rohrkrepierer

Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Für die meisten Familien ist das keine gute Nachricht, findet die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. Von der neuen Regelung würden in Dortmund gerade einmal 86 Eltern profitieren. Dazu erklärt Anja Butschkau: „Die von Schwarz-Gelb groß angekündigte steuerliche Entlastung von Familien entpuppt sich als Rohrkrepierer. Finanzminister Lienenkämper musste jetzt auf Anfrage der […]