Schlagwort: Landtag

Evangelischer Männerdienst und AWO besuchten den Landtag

Pressemitteilung: Mitglieder des Evangelischen Männerdienst Hombruch und des AWO-Ortsvereins Lücklemberg besuchten auf Einladung von Anja Butschkau (SPD) den Landtag. Nach einem informativen Einführungsvortrag über die Arbeit des Parlaments besuchten die Gäste die Plenarsitzung, in der gerade über den Landeshaushalt 2025 debattiert wurde. Im Anschluss trafen sie die Dortmunder Abgeordnete, die sich und ihre Arbeit vorstellte. Gemeinsam diskutierte sie mit der Gruppe über aktuelle landespolitische Themen und den Rechtsruck in Deutschland.

Kulturhaus Lütgendortmund und AWO Aplerbeck besuchen Landtag

Pressemitteilung: Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) besuchten Mitglieder der Vereine aus dem Kulturhaus Lütgendortmund und Mitglieder des AWO-Ortsvereins Aplerbeck den Landtag. Nach einem Einführungsvortrag des Besucherdiensts über die Arbeitsweise des Landtags erlebten die Besucher eine Plenardebatte live mit. In dieser wurde das Thema „Offene Ganztagsschule“ diskutiert. Im Anschluss traf die Gruppe Anja Butschkau, die von ihrer Tätigkeit als Abgeordnete berichtete.

Die Marie-Reinders-Realschule besucht den Landtag NRW

Pressemitteilung: Die Schülerinnen und Schüler der Marie-Reinders-Realschule besuchten den Landtag in Düsseldorf. Im Rahmen des Besuchsprogramms erhielten 90 Jugendliche der 9. Jahrgangsstufe die Gelegenheit, die Abläufe des Parlaments besser kennenzulernen. 30 Schülerinnen und Schüler diskutierten mit Anja Butschkau, Dortmunder Landtagsabgeordnete der SPD, über aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen in Dortmund und Nordrhein-Westfalen. In dem offenen Gespräch mit Butschkau kamen vielfältige Themen zur Sprache, darunter Armut in der Gesellschaft, der Kampf gegen Rechtsextremismus und der Umgang der Politik mit […]

Jugendliche mit einer starken Meinung – „Youth Creates“ besuchte mich im Landtag

Vor Kurzem lernte ich ein sehr spannendes Projekt der Auslandsgesellschaft kennen. Das Projekt „Youth Creates“ besteht aus einer Gruppe von ca. 30 Jugendlichen im Alter von 13 bis 20 Jahren. Sie kommen aus Dortmund und Umgebung und sie verbindet das Interesse an politischen Themen und interkulturellem Austausch. Gemeinsam nehmen sie in regelmäßigen Abständen an Veranstaltungen teil, organisieren eigene Aktionen, unternehmen Ausflüge oder treffen sich, um gemeinsam Zeit zu verbringen. Im September besuchten sie mich im Landtag. […]

Youth Creates informierte sich im Landtag

Pressemitteilung: Das Demokratieprojekt „Youth Creates“ der Auslandsgesellschaft besuchte den Landtag. Zunächst lernten die jungen Teilnehmer*innen die Arbeit und Abläufe des Landesparlaments kennen. Danach trafen sie sich mit der Dortmunder Abgeordneten Anja Butschkau (SPD). Mit ihr diskutierten sie die Gründe, wieso rechte Parteien zuletzt immer stärkeren Rückhalt unter jungen Menschen finden und wie man Jugendliche für die Demokratie gewinnen könnte. Die Jugendlichen vermissen, dass Politik und gerade die politische Diskussion über aktuelle Themen in der Schule kaum […]

Investitionen in die Gesundheit der Menschen

Die Krankenhausplanung in NRW soll vor allem die Qualität der medizinischen Leistungen in den Kliniken sichern und steigern. Doch die Krankenhäuser und Kliniken sind schon seit Jahren unterfinanziert, der Investitionsstau beträgt rund 17 Milliarden Euro. Wenn der Krankenhausplan zum Erfolg werden soll, braucht das System daher mehr Geld. Stattdessen setzt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bei den Mitteln zur Umsetzung genau dieses Krankenhausplans den Rotstift an. Im Nachtragshaushalt 2024 werden die jährlich 500 Millionen Euro auf 350 Millionen […]

Robert-Schuman-Berufsschüler besuchten den Landtag in Düsseldorf

Schüler*innen des Robert-Schuman-Berufskollegs, die eine kaufmännische Ausbildung im Gesundheitswesen machen, besuchten den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. Nach einem Informationsvortrag über die Arbeit des Parlaments und eine Führung durchs Haus trafen sie die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD). Mit ihr diskutierten sie über den Rechtsruck in Deutschland, über fehlende politische Bildung an den Berufskollegs und die aktuelle Wirtschaftskrise.

NRW-Kommunen geht die Puste aus

40 Kommunen in NRW befinden sich in der Haushaltssicherung oder -sanierung. 258 weitere konnten ihren Haushalt 2023 nur noch fiktiv unter Inanspruchnahme einer Ausgleichsrücklage ausgleichen. Und diese Abwärtsspirale dreht sich unter der Verantwortung von Ministerpräsident Hendrik Wüst und Kommunalministerin Ina Scharrenbach weiter: Laut einer Umfrage des Städte- und Gemeindebunds werden es 2024 nur noch 24 Kommunen schaffen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Zwar kündigte die Landesregierung jüngst eine Lösung für die Altschulden an, doch ohne einen konkreten […]

Evangelische Frauenhilfe Lütgendortmund besuchte den Landtag

Die Evangelische Frauenhilfe Lütgendortmund besuchte mich im Landtag. Im letzten Jahr war ich zum 125-jährigen Jubiläum des Verbands eingeladen, um ein Grußwort zu halten. Im Gegenzug habe ich die Damen nun in den Landtag eingeladen. Sie erfuhren etwas über die Arbeit des Parlaments und verfolgten die Plenardebatte von der Zuschauertribüne aus. Im anschließenden Gespräch diskutierten wir über die aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft und den Rechtsruck in Deutschland und Europa.

Landtalkstag zur Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen

Wie steht es um die Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen in NRW. Nicht gut! Das ist Erkenntnis der ELSA-Studie, die im Auftrag der Bundesregierung die Lebenslagen ungewollt schwangerer Frauen und Versorgungsstrukturen in ganz Deutschland untersucht hat. Ergebnis: in 8 Kreisen ist die Versorgung mit Möglichkeiten für einen Schwangerschaftsabbruch nicht ausreichend. Wer auf dem Land lebt, hat weite Wege und hohe Kosten. Das haben wir im Rahmen eines Landtagstalks der SPD-Landtagsfraktion NRW mit vielen Fachleuten diskutiert. Dabei wäre jede*r […]

Hörder Schulen bei der ersten Runde des Startchancenprogramms dabei

Pressemitteilung vom 29.4.2024: Die Bundesregierung hat nach langen Verhandlungen mit den Ländern Anfang Februar das Startchancenprogramm ins Leben gerufen. Es ist das bisher größte bildungspolitische Programm der Bundesregierung. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat nun vom nordrhein-westfälischen Schulministerium erfahren, dass auch zwei Schulen aus Hörde in das Programm aufgenommen werden. „Es ist eine gute Entscheidung, dass sowohl die Brücherhof-Grundschule als auch die Konrad-von-der-Mark-Hauptschule in das Startchancenprogramm aufgenommen werden“, sagt Anja Butschkau. „Das wird dazu beitragen, dass […]

Gärten des Grauens vs. Gärten der Freude!?

Heute wurde im Foyer der SPD-Landtagsfraktion NRW die Ausstellung von Fern Mehring eröffnet. Die Ausstellung kann montags bis freitags in der Zeit von 9 bis 16 Uhr nach Terminvereinbarung mit Frau Daniela Kämper (daniela.kaemper@landtag.nrw.de) im Foyer der SPD-Fraktion im Landtag NRW besucht werden. Schotter haben ist immer wichtig. Die Frage ist nur, wie und welchen. Auf dem Bankkonto ist immer gut. Im Vorgarten ist gar nicht gut und auch nicht schön. Es ist „TOTE NATUR“. Mit […]

Pflege in Not

2.145 vollstationäre Pflegeplätze – das ist leider keine Positivmeldung, sondern eine Schreckensbilanz: So viele Pflegeplätze sind laut des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum Juli 2022 bis September 2023 weggefallen. Insolvenzen in der Altenpflege steigen, die Schließung von Einrichtungen steht auf der Tagesordnung. Angesichts des zunehmenden Pflegebedarfs muss diese Negativbilanz ein Weckruf sein! Mit einem Antrag haben wir schon vor Monaten aufgezeigt, wie wir in Nordrhein-Westfalen diesem Trend begegnen können: Die Pflege braucht […]

Politische Kapitulation vor dem OGS-Rechtsanspruch

Ab 2026 gilt der Rechtsanspruch auf einen Platz im offenen Ganztag an unseren Grundschulen (OGS). Aber leider ist es um die Umsetzung dieses Rechtsanspruchs nicht gut bestellt. Wir fordern deshalb seit langem eine landesgesetzliche Grundlage, um hier endlich vor den Ball zu kommen. Und auch NRW-Schulministerin Dorothee Feller versprach noch im September, zügig einen Gesetzentwurf vorzulegen.  Doch am 7. März sind wir aus allen Wolken gefallen: Wir erfuhren, dass die Landesregierung am 5. März die „Fachlichen […]

CDU und FDP legen die Axt ans Streikrecht an

Der Streik im öffentlichen Nah- und Fernverkehr strapaziert die Nerven vieler Menschen. Das kann ich gut nachvollziehen. Aber: Das Streikrecht ist ein Kernelement unserer Demokratie und Arbeitnehmer*innen haben jedes Recht, dieses Mittel zur Durchsetzung ihrer Forderungen zu nutzen. Die Wirtschaftsunion der CDU Nordrhein-Westfalen unter Leitung der Landtagsabgeordneten Angela Erwin möchte nun das Streikrecht einschränken. Auch die FDP forderte in einem Antrag, die Rechte von Mitarbeiter*innen in der kritischen Infrastruktur – gerade im öffentlichen Nahverkehr – zurückzufahren. […]

CJD-Berufskolleg besuchte den Landtag

Heute begrüßte ich im Landtag die Jahrgangsstufe 9 des CJD-Berufskollegs in Kley. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten mit mir eine Stunde lang über Themen wie die Bekämpfung des Klimawandels, E-Mobilität oder die Legalisierung von Cannabis. Vor dem Gespräch nahmen die Schüler*Innen am Besuchsprogramm des Landtags teil, in dem sie die Arbeit des Parlaments kennenlernten.

Unser Kleingarten-Antrag erntet viel Zustimmung

Unser Antrag „Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW“, der bereits unter vielen Kleingärtner*innen große Zustimmung fand, war nun Gegenstand einer Anhörung im Landtag. Bei den Sachverständigen erntete der Antrag viel Zustimmung. Der WDR nahm die Anhörung zum Anlass, in verschiedenen Sendungen im Fernsehen und im Radio über Kleingärten zu berichten. In unserem Antrag fordern wir eine höhere Wertschätzung der sozialen, ökonomischen und ökologischen Leistungen, die Kleingärten erbringen, einen stärkeren Schutz bestehender Kleingartenanlagen […]

Dortmunder Kleingärtner zu Besuch im Landtag

Vorsitzende mehrerer Dortmunder Kleingartenvereine und Vertreter des Stadtverbands Dortmunder Gartenvereine besuchten auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau (SPD) den Landtag. Nach einem Einführungsvortrag über die Arbeit des Parlaments und dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten sie mit Butschkau und ihrem Abgeordnetenkollegen Ralf Stoltze über die Zukunft des Kleingartenwesens. Hintergrund war ein Antrag der SPD-Fraktion, der zur Zeit im Umweltausschuss beraten wird. Die SPD möchte gerne Kleingärtenflächen besser vor einer Umwidmung schützen und ihren Ausbau fördern da sie […]